Quo Vadis Lupus

In Amt und Würden„ (wobei Würden mit einem roten Kreuz das Würden ausgestrichen wurde). So lautete die Titelseite des SPIEGEL vor ein paar Wochen. Schon davor hieß es auf der ersten Seite: „Der falsche Präsident“. Wer damit gemeint ist, dürfte zur Zeit jedem klar sein – Bundespräsident Christian Wulff. Ganz Europa steckt in einer Finanzkrise. Wulffs persönliche Krise hat ebenfalls mit Geld zu tun. Und nicht nur Geld. Es wirft eine Debatte auf, wie weit darf ein Bundespräsident gehen, wie muss er sich verhalten und welche Rolle dürfen die Medien spielen.

Mittlerweile ist der ganz große Rummel um die Person Wulff abgeebbt. Zu erst hätte man aber auch sagen können, dass man fast schon froh ist, denn immerhin ist der Bundespräsident endlich mal in Zeitungen auf dem Titelblatt und in den Schlagzeilen, außerhalb von Gala, Bild der Frau und wie die ganzen Gala-Zeitschriften noch heißen mögen. Aber am Ende ist man dann doch nicht mehr so froh über die Schlagzeilen.

Es geht um einen Mann, der sich bei Freunden Geld geliehen hat für den Bau seines Eigenheimes. Er hat dafür einen günstigeren Zinssatz erhalten, als bei einer Bank. Mal ganz ehrlich, wer würde das nicht machen? Wohl jeder würde Geld sparen, wenn er das könnte und dabei noch die gleiche Leistung dafür bekommt. Aber hier handelt es sich um Herrn Wulff den Bundespräsidenten. Dazu kommt die Höhe des Kredits – 500.000 Euro. Dazu kommt der Kreditgeber – Frau Geerkens, die Frau des Unternehmer Egon Geerkens.

Geerkens ist ein langjähriger Freund Wulffs. Dass er wohlhabend ist, ist zunächst auch kein Problem. Schließlich ist nichts daran auszusetzen, wenn Politiker den einen oder anderen wohlhabenden Freund haben. Aber sobald der Verdacht besteht, die Unbefangenheit des Politikers leidet darunter wird es zu einem Problem. Und darunter leidet mittlerweile Wulff.

Die Debatte über Wulff ist eine Glaubwürdigkeitsdebatte. Wie glaubwürdig ist der Bundespräsident überhaupt noch, wenn er sich mit so vielen wohlhabenden Freunden umgibt. Wenn immer mehr aufgedeckt wird, was in einem zweifelhaften Licht steht. Und bleibt dabei das Vertrauen in die Politikerkaste auf der Strecke?

Geerkens mag ein langjähriger Freund des Bundespräsident sein. Wulff mag unbefangen gegenüber Geerkens sein, aber die letzten Ereignisse geben einem zum Denken. Es ist dieses Gschmäckle, dass die ganze Sache hat. Wulff wird im niedersächsischen Landtag gefragt, ob er Geschäftsbeziehungen zu Geerkens hat, dies bestreitet er, soweit hat er ja auch nicht gelogen. Doch er hatte einen Kredit von den Geerkens genommen, von Frau Geerkens. Das Geld soll allein von ihr sein, nicht vom Mann, nach dem er gefragt wurde, aber so klar ist es dann doch wieder nicht, ob über Umwege das Geld doch von Herrn Geerkens stammen könnte.

Hätte Wulff damals gleich zugegeben, dass er Geld von Frau Geerkens geliehen hatte, hätte es womöglich kurz ein Raunen durch die Politikerwelt gegeben, eine kleine Rüge von der Partei und dann wäre die Sache wohl vorbei gewesen. Die Frage ist allerdings, ob er es so zum Bundespräsident überhaupt geschafft hätte.

Nun ist es aber anders gelaufen, er wurde Bundespräsident und die Sache mit dem Kredit kam an die Öffentlichkeit. Es ist klar, dass das für Schlagzeilen sorgt, denn hier scheint man ein gefundenes Fressen zu haben – ein bestechlichen Bundespräsidenten. Wann hat es das schon mal in der Geschichte der Bundesrepublik gegeben.

Aber selbst dann hätte sich Wulff wohl noch retten können. Ein kurzes Statement, die Einsicht etwas falsches getan zu haben und fertig. Aber sein Krisenmanagement sieht anders aus. Es ist eine Tortur aus Dementi, Zusage, Verschleierung und Salamitaktik. Er gibt mal zu etwas falsches getan zu haben, dann möchte er mehr Transparenz gewähren, nur um kurz darauf wieder alles hinter vorgehaltener Hand zu halten. Man wird nicht schlau daraus, was der Bundespräsident damit verfolgen möchte.

Dann der Anruf bei den Medien, bei dem der Bundespräsident ausfallend geworden zu sein scheint. Er möchte den Bericht über sich zurückhalten, mit Konsequenzen wird gedroht. Die Ereignisse überschlagen sich teilweise. Sieht so Pressefreiheit aus? Man muss sich ernsthaft fragen, wie kann ein deutscher Bundespräsident im Ausland dann über Pressefreiheit sprechen, wenn er zu Hause versucht auf einen Bericht über sich Einfluss zu nehmen. Zudem muss man sich fragen, kann ein Mensch wie er einen deutschen Staat führen und durch Krisen lenken, wenn er nicht ein mal eigene Krisen bewältigen kann.

Es sind die Ungereimtheiten im Leben des Bundespräsident Wulff, die ihn immer mehr ins Abseits stellen. Seine Beliebtheit ist, seitdem die Umstände um den verbilligten Kredit ans Tageslicht gekommen sind, stetig gesunken. Von seiner Glaubwürdigkeit muss man gar nicht reden. Und je weiter die Zeit voran schreitet, desto mehr Ungereimtheiten kommen ans Tageslicht. Und jedes mal schleicht sich der Verdacht mehr und mehr ein, dass Wulff nicht so Unbefangen zu sein scheint, wie er es vorgibt.

Die Liste ist mittlerweile lang geworden. Angefangen bei diesem Kredit, geht es über billiges Autoleasing und kostenlose Urlaube bei Unternehmen, mit denen er geschäftlich während seiner Regierunszeit als Ministerpräsident zu tun gehabt hatte. Vor allem ist es der Filmfondsmanager David Groenewold der ihm in letzter Zeit zu schaffen macht. Besser gesagt nicht er selber sondern Wulffs Beziehung zu dem Filmfondsmanager. Es geht dabei z.B. um einen kostenlosen Urlaub auf der Insel Sylt. Zunächst wurde allerdings bekannt, dass Wulff sich auf das Oktoberfest von Groenewold hat einladen lassen. Die Rechnung für das Hotel wurde vom Filmfondsmanager beglichen. Laut seinen Angaben, habe er nur den einen Differenzenbetrag beglichen. Die Differenz zwischen dem was Wulff bezahlte und was das Zimmer wirklich gekostet hat. Zudem soll er einen Babysitter bezahlt haben.

Im Jahr 1993 gab Wulff folgendes von sich: „Der Staat muss sich Politiker erlauben, die finanziell in der Lage sind, Autos und Reisen selber bezahlen zu können.“

Man muss sich fragen, konnte Wulff sich das Oktoberfest nicht leisten? Und wenn er sich es nicht leisten konnte, warum ging er dann überhaupt hin? Beides ist wohl unwahrscheinlich, von daher muss man davon ausgehen, Wulff hat sich mit voller Absicht einladen lassen.

Das andere ist ein Urlaub auf der Ferieninsel Sylt. Bekannt für ihre noblen Hotels. Auch Wulff nächtigte in einem dieser Hotels. Zusammen mit dem Filmfondsmanager. Beglichen wurde die Rechnung wieder von diesem. Wulff solle aber Groenewold das Geld gegeben haben. Bar beim Auschecken aus dem Hotel. Kann man das glauben?

Brisant an der ganzen Sache ist, dass dessen Firma eine Bürgschaft bereitgestellt wurde. Allerdings wurde diese nie in Anspruch genommen.

Es sind so viele Dinge, die etwas in unreinem oder unglaubwürdig oder seltsam sind. Da ist diese Sache mit dem bar bezahlen und man sich fragen muss, wenn er das Geld schon bar hat, wieso bezahlt er nicht selbst. Wieso hat er den Kredit, kurz nach der Befragung im Landtag schnell zurückgezahlt, wie ein Gehetzter der beinahe erwischt wurde und schnell Spuren verwischen möchte. Wieso diese Geste, man möchte alles aufdecken und Transparenz zeigen, um dann doch wieder einen Rückzieher zu machen. Bei Wulff ist es ein hin und her, aber es gibt kein Zurück mehr für ihn.

Man machte sich Hoffnung, als Wulff mit seiner Islamrede von sich Reden machte. Man hatte Hoffnung, er sei eine ehrliche Haut, denn schließlich gab er sich so. Und dann dieser vermeidliche Glamour und Glitzer der mit ihm und seiner Frau Einzug ins Schloss Belvue erhielt. Alles war ein wenig wie im Märchen, einem Traum ähnlich. Aber der zerplatzte jäh.

Jetzt sieht man den Bundespräsidenten mit anderen Augen. Viele sind sich einig, Wulff ist einer, der Deutschland so nicht vertreten kann. Ein Schnorrer, ein Wolf im Schafspelz. Jemand der vorgibt jemand zu sein, der er nicht ist. Mit viel Unverständnis stehen sie ihm gegenüber. Ein einfacher Beamter wird zum Rapport gezwungen und muss sich rechtfertigen, wenn er eine Tafel Schokolade bekommt. Und der Bundespräsident kommt mit kostenlosen Urlauben und kostenlosen Flugupgrades davon?

Man kann Wulffs Erklärungen, auch wenn sie manchmal so Unglaubwürdig klingen, glauben oder nicht, aber mittlerweile muss man sich fragen, ob Wulff bei seinem Versuch sich in den Bereich des Glamour und Glitzer vorzuwagen völlig seinen politischen Instinkt dafür verloren hat, dass ein Politiker jeden Anschein von Befangenheit tunlichst zu vermeiden hat.

Es ist dieses seltsame Spiel aus Glamour, der eventuellen Gesetzesübertretung und der scheinbar hohen Moral das Wulff hier vollzieht. Was er damit bezwecken will, weiß wohl nur er selbst.

Und die Medien sind fein raus, jetzt wo sie all die Ungereimtheiten über Wulff aufgedeckt haben? Es ist natürlich die Aufgabe der Medien genau das zu tun. Aber es ist auch eine gefährliche Sache, wenn Medien etwas aufbauschen, was gar keine große Sache ist. Schnell können die Medien so einen großen Druck aufbauen, die für jemanden nur einen Schritt zulassen: Rücktritt. Auch wenn Wulff hier, wie einst Guttenberg, genau anders reagiert. Die Medien sind natürlich als quasi vierte Macht im Staat eine wichtige Institution, um eine gewisse Überwachungsfunktion zu haben. Ihre Arbeit und Veröffentlichung von Tatsachen kann zu einer Gratwanderung werden, die einen Staat aus einer Krise bringen, oder in eine Krise befördern kann.

Wulff taumelt mittlerweile wie ein angeschlagener Boxer. Dass er als Verlierer aus dem Ring gehen wird ist offensichtlich, die Frage ist nur ob er nach Punkten am Ende der 12. Runde als Verlierer da stehen wird, oder ob er schon in der nächsten Runde K.O. gehen wird. Ginge es nach Wulff und Merkel, die auf sein Amt angewiesen ist, würde man das ganze aussitzen.

Jetzt aber hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragt. Damit ist ihm noch keine Schuld nachgewiesen, dennoch wirft es ein immer schlechteres Licht auf den Bundespräsidenten. Tragbar erscheint er vielen schon lange nicht mehr.

Nun muss der Bundestag darüber entscheiden. Am 27. Februar beginnt die nächste Sitzungswoche. Die nötige Mehrheit scheint als sicher. Die Opposition ist sowieso schon lange für seine Absetzung, forderten schon lange seinen Rücktritt. Zudem wurde Wulff erst im dritten Durchgang gewählt, denn es gab einige Abweichler in den Reihen der Regierung, um gegen Merkel zu protestieren. Diesmal wird es wahrscheinlich nicht anders werden. Wahrscheinlich ist es, dass sich die Regierung geschlossen dafür ausspricht. Schließlich können sie sich in ihrer schlechten Situation nicht noch weitere Fehler leisten, denn würden sie anders abstimmen, wäre das für die Bevölkerung ein Zeichen, dass nicht jeder gleich vor dem Gesetz ist. Der Ausgang wird für Wulff wahrscheinlich alles andere als Glanz und Glamour.