Uniondämmerung

Viele sind müde, wahrscheinlich so ziemlich alle. Und es ist nicht mal die Frühlingsmüdigkeit, die so oft beschworen wird - es ist die Coronamüdigkeit. Der Lockdown hinterlässt seine Spuren und wahrscheinlich ist auch die Kanzlerin langsam müde, wie wir alle.

Die Union gibt momentan keine gute Figur ab. Das desolate Erscheinungsbild wird momentan nur noch von den Korruptionsaffären durch Maskendeals getoppt.
Wahrscheinlich ist es das wahre Bild der Union, welches bisher von der Kanzlerin übertüncht wurde. Die Kanzlerin hatte alles zusammengehalten, jetzt driftet alles auseinander und eine Union kommt zu Tage, welche es nicht einmal mehr schafft ordentlich zu regieren.
Nicht verwunderlich ist die Kanzlerin müde, musste sie schon zu dieser Amtszeit “gedrängt” werden. Krisen kann sie, aber ist das vielleicht eine Krise zu viel? Vielleicht hat man irgendwann auch keine Lust mehr, wenn Beschlüsse getroffen werden, aber diese kurz nach den Treffen durch einzelne Ministerpräsidenten aufgeweicht werden.

Die Macht der Kanzlerin scheint zu schwinden, aber vielleicht will sie genau das. Sie gibt ihre Macht nicht mit einem Schlag ab, nicht pompös, nicht mit einer Abwahl. Nein eher so wie man es von ihr gewohnt ist. Still, unaufgeregt und ohne große Worte.

Aber die mögliche Müdigkeit der Kanzlerin scheint wieder andere Kräfte in der Union zu wecken oder zum Vorschein zu bringen, von denen man dachte die gibt es schon nicht mehr. Die der Amigos, der Bazis und derjenigen, die gern mal ein Auge zuhalten und dafür die Tasche aufhalten. Seit Kohl und Schäuble gab es eigentlich kein Augenmerk auf eine größere Affäre. Jetzt in der Coronakrise schlägt es aber mit voller Wucht zurück. Und ist in mehrerer Hinsicht verwerflich.

Das ein Politiker an Geschäften, die er mehr oder weniger selbst mit eingefädelt hat, dazu verdient hat schon ein Gschmäckle. Aber das dies in einer Krise geschieht, die für Millionen von Bürgern mit großen Einschränkungen und Existensnöten einhergeht, hat eine ganz andere Tragweite. Auffallend ist natürlich die Häufung innerhalb der Union und nicht in anderen Parteien. Kann man hier nun nur von Einzelfall reden oder muss man hier schon von einem strukturellen Problem reden. Die Weigerung zur Transparenz der Nebeneinkünften lässt tief blicken.

Konnte die Union bisher wenigstens damit glänzen das Land einigermaßen gut zu regieren (oder besser verwalten), fällt dies in Zeit der Coronakrise nicht gerade auf. War man am Anfang der Krise noch Musterschüler, konnte auf lange Dauer keine erfolgreiche Strategie entwickelt werden. In den meisten Bereichen liegt kein ordentliches Konzept vor und die Krise offenbart dazu die größten Defizite in Deutschland - Stichpunkt Digitalisierung.

Man schlittert nun in die dritte Welle, die übrigens von einigen Experten nahezu genauso vorhergesagt wurden, und man fragt sich mit welchem Konzept man da wieder raus möchte. Seit einem Jahr Pandemie ist scheinbar nicht viel passiert und das einzige Konzept ist ein wirrer Lockdown. Der sich, bis auf das Schließen von Kultur, Schulen und Gastronomie, nicht vergleichbar mit anderen harten Lockdowns in anderen Ländern vergleichen lässt.

Die Hoffnung war das Impfen, aber dort tritt man auch eher auf der Stelle und die Kommunikation über einzelne Impfstoffe war eher verheerend. Eine Beschaffung über die EU war anfangs der richtige Weg, um einen Impfnationalismus innerhalb der EU zu verhindern. Aber das Blaming auf die EU des jetzt so langsam ablaufenden Impfens ist auch zu kurz gegriffen, da nicht wenige der Union einen guten Draht zur EU haben sollten. Das Problem der nicht zügig ablaufenden Impfung ist auch ein hausgemachtes.

Und dann ist da noch die Kanzlerin. Hatte sie möglicherweise so regiert, so viel Macht absorbiert, das keiner so genau auf die anderen Abgeordneten der Union geschaut hat? Oder fühlten sich einige Abgeordnete der Union aufgrund des “Durchregierens” mittlerweile so sicher, dass das eine oder andere Geschäft sicher nicht auffallen würde? Oder sogar klar geht? Auffällig ist die zeitliche Übereinkunft der schwindenden Macht Merkels und den Korruptionsfällen um die Maskendeals schon. Vielleicht war die Kanzlerin mittlerweile auch schon so müde, dass sie das nicht mehr sehen konnte oder sich nicht mehr drum kümmern wollte.

Aber eins ist klar. Nach dieser Krise wird Deutschland nicht mehr dasselbe Deutschland sein. Die Union wird auch nicht mehr die gleiche sein, deren Macht mit Sicherheit erodieren wird. Denn wer sich, auch wenn es einzelne Abgeordnete waren, sich während einer Krise mit Hilfe der Krise bereichert und sein Amt dafür missbraucht hat, wird am Wahltag dafür abgestraft werden. Umfragen deuten schon darauf hin. Der Vorsitzende der CDU Armin Laschet wird nicht durchsetzungsfähig genug sein. Und er steckt selbst in einem kleineren Skandal um Masken (van Laack). Markus Söder als Hoffnung für den Kanzlerkandidaten wird sich dies auch zweimal überlegen, da seine CSU selbst hart getroffen ist. Und er möglicherweise Laschet vorführen möchte und somit seine Macht aus Bayern demonstrieren will. Wenn absehbar ist, und das ist es, dass die Union die Bundestagswahl vergeigen oder sogar verlieren wird, wird sich Söder das nicht ans Bein binden lassen. Krisen können eigentlich gut für die Regierungsparteien und deren Wiederwahl sein. Aber die Union gibt momentan kein gutes Bild mehr ab. Daher wird wahrscheinlich die Bundestagswahl die Stunde der demokratischen Oppositionsparteien sein. Wähler der Union könnten überproportional zu den Grünen und der FDP abwandern. Vielleicht ist es die Möglichkeit die Decke der Großen Koalition zurückzuschlagen und nach der Bundestagswahl neu aufzuwachen.

Vielleicht ist die Coronamüdigkeit auch nur die Spitze der politischen Müdigkeit aufgrund der Union.