Man findet es vielleicht etwas seltsam, aber es ist schon interessant, dass einer der höchsten katholischen Feiertage zu einem Perspektivwechsel führen kann - der Karfreitag.
Die Aussprache kann ihm plötzlich zwei verschiedene Bedeutungen geben. Auf der einen Seite steht der „Car Freitag“. Also ein Freitag, der quasi dem Auto gewidmet ist. Auf der anderen Seite steht der „Carfrei Tag“, also das genaue Gegenteil. Ein Tag, der vom Auto befreien soll und andere Verkehrsmittel in den Fokus rückt.
Zwei ähnlich klingende Worte, aber mit sehr unterschiedlichen Bedeutungen und Absichten. Man kann jetzt nicht leugnen, dass es mit Sicherheit Menschen geben wird, die sich gänzlich dem einen oder anderem Lager anschließen würden und dieses entsprechend unterstützen, sowie verteidigen würden. Manche sicherlich mit einer gewissen Vehemenz. Denkbar wäre natürlich auch eine gewisse Spaltung aufgrund des Themas - eine gewisse Unvereinbarkeit die entsteht.
Politik kann hier unterschiedlich agieren. Einerseits könnte sie von außen nur einen beobachtenden Charakter einnehmen. Genauso könnte sie es sich hier zur Aufgabe machen und gestalterisch eingreifen, um eine Lösung anzubieten oder zumindest die Unvereinbarkeit aufzulösen oder zu verringern.
Im Hinblick auf die momentane Situation der hohen Spritpreise hätten beide Fraktionen Interesse daran gehört zu werden. Die einen, die gerne eine Entlastung bei den Spritpreisen hätten, die anderen, die eine Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs für sinnvoll halten würden. Unter Umständen wäre hier in der momentanen Situation auch die Unterstützung beider Lager sinnvoll. Für viele wäre allerdings eine schnelle und pragmatische Lösung erstrebenswert. Irgendwie den Spritpreis deckeln, irgendwie die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs vergünstigen.
Interessant ist die Reaktion der aktuellen Regierung. Diese wirkt zuweilen unentschlossen. Steuern runter? Ah vielleicht, vielleicht aber auch nicht. Pendlerpauschale hoch? Ja unter Umständen, vielleicht nicht, aber irgendwie schon gerne. Spritpreisbremse? Auf jeden Fall, wenn überhaupt, aber nicht in den Markt eingreifen.
Das Problem erscheint vielmehr, dass die Regierung zwar viele Optionen hat oder zumindest meint diese zu haben, aber keinen wirklichen Durchbruch feiern kann. Sie wirkt nahezu unentschlossen und viel schlimmer Unwillens etwas zu bewegen. Man könnte es auch als Unvermögen interpretieren. All das, vor allem jegliche Art von Handlungsunfähigkeit, wirkt nicht gut für Politik.
Schlimmer noch – Wirtschaftsministerin Reiche ging erst kürzlich in den offenen Schlagabtausch und düpiert nicht nur den Koalitionspartner, sondern gleich den Kanzler mit. Merz hatte unlängst sowohl Reiche, als auch Finanzminister Klingbeil aufgefordert sich zu einigen. Aber Reiches Auslassungen sprechen eine andere Sprache und lassen auch den Kanzler dumm da stehen – als habe er seinen Laden nicht in Griff. Dabei wollte Merz mit einer Koalition antreten, die nicht mehr wie die Ampel Vorgängerregierung agieren sollte. Harmonischer, weniger öffentlicher Streit. Aber schon der Start war holprig. Erst im zweiten Anlauf wurde er zum Kanzler durch den Bundestag gewählt. Danach regierte man mal mehr, mal weniger ruhig. Aber die jetzige Krise scheint die schwarz rote Koalition enorm auf die Probe zu stellen.
Es soll hier keine Bewertung über die richtige oder falsche Option erfolgen. Es ist klar, dass die Bürger lieber schnelle wirksame, als langwierige unwirksame Lösungen sehen wollen. Die Bürger wollen und müssen jetzt entlastet werden, nicht später. Das Deutschland hier einmal wieder hinterher hinkt, erscheint symptomatisch, aber auch der Regierungskonstellation geschuldet. Eine Rot-Grüne Regierung oder Schwarz-Gelbe Regierung wäre wahrscheinlich schneller zu einem Ergebnis gekommen.
Dennoch müssten die Koalitionspartner die Dringlichkeit erkennen. Es geht auch um die Außenwirkung und dort punktet die Regierung momentan wenig bis gar nicht. Man könnte meinen, die Regierung zieht nicht an einem Strang und agiert so langsam, dass die Krise vorbei sein wird, bevor die Regierung überhaupt etwas entschieden hat.
Politik, die handlungsunfähig erscheint macht es Populisten zu einfach. Diese scharren schon mit den Hufen. Dazu besteht die Gefahr, dass die Krise die sozial Schwachen weiter hart treffen wird. Ein Ausweiten auf die untere Mittelschicht und Mittelschicht ist nicht ausgeschlossen. Auch wenn diese Krisen finanziell vielleicht besser abfedern können, ist auch hier irgendwann die Geduld zu Ende. Gepaart mit der Entscheidungslähmung der Regierung birgt dies Gefahr ein Brandbeschleuniger für Extreme zu werden.
Der Krieg USA gegen den Iran, der die hohen Spritpreise verursacht hat, scheint jetzt erst mal auf Halt zu stehen. Oder auch nicht. Auch hier weiß man es nicht so genau. Selbst wenn die Waffen schweigen sollten, erscheint es als würde der Preis die Straße von Hormus zu durchqueren weiterhin hoch zu sein. Also hat die Regierung vielleicht noch länger Zeit eine Entscheidung zu treffen. Man möchte schon fast sagen: leider.