Friedrich Merz erklärt uns die Welt, aber entweder verstehen wir es nicht oder er erklärt es nicht so, dass wir ihm folgen können. Man weiß es nicht so genau.
Seien wir ehrlich. Es ist sehr einfach über „die da oben!“, gemeint sind Politiker, zu schimpfen. Sehr schnell sind sie Projektionsfläche für Dinge die in einem Land nicht so richtig laufen. Das mag in einigen Dingen zutreffend sein, aber wenn man zu sich auch mal ganz ehrlich ist, macht man es sich manchmal vielleicht auch zu einfach.
Daher ist es auch ein Leichtes über Friedrich Merz zu schimpfen. Gegenüber mancher Auswüchse kann man ihn sogar in Schutz nehmen. Sprüche wie „Merz leck Eier“ oder „Fotzen-Fritze“ sind nicht nur herabwürdigend für den Bundeskanzler, sondern auch indirekt für Gruppen in unserer Gesellschaft. Verurteilen (vermeintlich) progressive Menschen nicht etwa, wenn weibliche Geschlechtsteile als Ausdrücke herhalten müssen? Oder werden nicht homosexuelle verunglimpft? Lassen wir das und stellen wir fest: auch Merz ist trotz allem ein Mensch.
Klar, Merz ist nicht nur einfach ein Mensch, sondern auch eine Person des öffentlichen Lebens, ja sogar der momentane Bundeskanzler. Mit dem Amt des Bundeskanzlers kommt auch besondere Verantwortung einher, die darin besteht, für die aktuelle Politik Verantwortung zu übernehmen. Mit der Verantwortung entsteht natürlich zwangsweise besonderer Druck, der über Kritik geäußert wird. Diese kann vielfältig ausfallen, von gut bis schlecht. Also Kritik, die einen Kurs bestätigt, vielleicht sogar lobt, oder eben, wie aktuell, dem Gegenteil davon.
Jetzt könnte man sich auch ehrlich eingestehen, dass Beleidigungen nicht gerade hilfreich bei der Formulierung von Kritik sind und das aus einem sehr einfachen Grund. Merz muss sich in solchen Fällen der eigentlichen Kritik gar nicht stellen, denn er kann die ganze Debatte auf die Beleidigung umlenken. Es braucht also gar nicht so viel, um sich einer Kritik nicht stellen zu müssen, es reicht der Verweis auf die Beleidigung. Ist man dabei dem eigentlich Problem näher gekommen? Nein. Hat man seinem Ärger Luft gelassen? Sehr wahrscheinlich nur kurz, denn das Problem besteht ja weiterhin und erneuter Frust ist vorprogrammiert.
Aber ja, man muss auch ehrlich sein, dass Merz nicht gerade glücklich agiert. Es sind diese Sätze, die immer etwas ungelenkt wirken, ja fast schon tollpatschig. Die Botschaften zwischen den Zeilen kommen nicht gut an. Entweder würde man seine Politik nicht verstehen („Ihr seid zu dumm“), nicht verstehen wollen („Ihr Ignoranten!“) oder er müsse es noch mal besser erklären („Seid Ihr zu blöd es zu verstehen?“). Es macht das Ganze nicht besser. Und wenn Politik einfach verkehrt ist, kann man noch so gut versuchen diese zu erklären – sie bleibt verkehrt.
Es ist fairerweise nicht möglich Auswüchse jahrelanger träger Politik innerhalb kürzester Zeit aufzuholen. Aber wenn wir ehrlich sind, ist Merz eigentlich genau mit diesem Slogan angetreten. Wenn er an die Macht kommt, läuft der Laden anders, besser! Die Straßenlöcher verschließen sich aus Ehrfurcht vor Merz selbst, die Brücken halten aufgrund des Pathos den Schwerlastverkehr ohne Mühe weiterhin aus, für den sie nie gebaut wurden. Die Züge reißen sich zusammen und sind wieder pünktlich. Die Wohnungen bauen sich quasi von selbst, weil sie Merz zufrieden stellen wollen. Wäre Politik, aber auch wir ehrlich, wüssten wir, dass dies reine Augenwischerei ist. Es braucht Zeit und es braucht Geld. Die größten Schulden sind nicht die auf dem Papier, sondern die in versäumter Investitionen in Infrastruktur.
Sicherlich ist Merz nicht zufrieden, seine Umfragewerte sind soweit im Keller, dass man an eine Rückkehr in bessere Bereiche gar nicht denken mag. Es ist aber auch ein hausgemachtes Problem. Mit der Attitüde die Merz angetreten ist, diese „macht mal Platz, ich mach das jetzt richtig“ Haltung, hat mehr geschadet als genützt. Der Fall in den Keller war eigentlich schon vorprogrammiert. Vielleicht war es auch diese Vorstandshaltung, ich mach einen Vorschlag und alle applaudieren mir. Dazu kommt noch diese Boomer Haltung. Vielleicht ist Merz ja doch noch einer der letzten Proto-Boomer. Tradierte Meinungen und Haltungen, die der Realität nicht mehr standhalten. Die Menschen kommen kaum über die Runden, aber das Problem ist sicher nicht die Einstellung der Menschen. Merz ist entfremdet von den Realitäten der Menschen und das ist eines der größten Probleme. Wer sein Volk aus den Augen verliert, wird am Ende nur noch als störend empfunden.
Es sind auch Auftritte von Merz wie bei der „Stiftung Familienunternehmen und Politik“, in der zunächst die feindliche Stimmung gegen Milliardäre kritisiert wird („Gefahr für die Demokratie“) und anstatt ausgleichend zu wirken, antwortet Merz, dass Milliardäre nur in die Talkshows gehen müssten, um diese nicht denen (gemeint sind die kritischen Stimmen gegenüber Milliardären) zu überlassen. Er treffe sonntags mehr Leute auf dem Golfplatz, als abends in den Talkshows. Das allein ist schon interessant, aber es ist dieser Nachsatz der hängen bleibt: „[...] dann haben Sie denen die Talkshows überlassen, die gegen uns und gegen sie arbeiten.“ Merz sieht sich also sehr mit Milliardären verbunden, eher ein Trump, als ein volksnaher Unioner.
Es war sicherlich nicht hilfreich, dass Merz in seiner politischen Tätigkeit nahezu ausschließlich parlamentarisch unterwegs war. Dann der Schlenker aus der Politik, zurück in die Politik. Aber gleichzeitig zeigt es jetzt auch, dass die Mär von der personell besser besetzen „freien Wirtschaft“ in sich zusammenfällt. Sie können keine bessere Politik machen, höchsten Politik für sich selbst.
Die derzeitige Lage für Merz ist so brenzlig, dass er eine Reise nach New York zur UN-Generaldebatte absagt. Zwei wichtige Landtagswahlen stehen an. In einem Bundesland kommt die Fünf-Prozent-Hürde der CDU sogar gefährlich nahe. Es wird auf einmal ein Tankrabat ins Spiel gebracht, den Merz eigentlich immer wieder ausgeschlossen hat, eine Senkung der Energiesteuer, usw. Nichts Konkretes, aber irgendwas. So genau will man sich dann doch nicht vor den Wahlen festlegen.
Ob es noch Auswirkungen auf die Landtagswahlen haben wird? Unwahrscheinlich, vielleicht sogar kontraproduktiv. Es passt ins Bild des sich wendenden Merz. Vor der Wahl das versprechen, nach der Wahl jenes doch nicht durchsetzen. Ähnlich wie die Grundgesetzänderung, die man noch schnell im alten Bundestag mit Hilfe der Grünen und der SPD durchgesetzt hat, weil man wusste, mit dem neuen Bundestag wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit nicht mehr so einfach sein. Es wirft einfach kein vertrauensstiftendes Bild.
Deswegen ist jetzt fraglich, ob die angedachten Vergünstigungen bei den Spritpreisen überhaupt einen Effekt auf die Wahlen haben werden. Es gäbe ja vielleicht andere Wege, die man gehen könnte bzw. hätte längst gehen können (z.B. Elektromobilität), aber diese hatte man auch lange Zeit verschlafen und konterkariert. Merz ist hier auch keiner der mutig, wie er sich vielleicht selbst sehen würde, voran springt oder investiert. Merz agiert eher, wie er sich in seiner Weltanschauung gibt, anachronistisch, zu spät und dem Zeitgeist hinterhereilend.